Bitte lesen Sie sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig vor dem Nutzen unserer Website durch. Durch das Aufrufen unserer Website bestätigen Sie die Annahme und Anerkennung dieser AGB. Diese AGB können jederzeit von uns nach eigenem Ermessen geändert werden. Die Nutzung dieser Website stellt Ihre Anerkennung und Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sämtlicher diesbezüglicher Änderungen dar.
Auslegung und Definitionen
Auslegung
Die Bedeutung der Wörter, die kursiv geschrieben sind, werden im Abschnitt „Definitionen“ bestimmt. Die folgenden Definitionen haben sowohl im Singular als auch im Plural dieselbe Bedeutung.
Definitionen
Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
Erklärung
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche die Nutzung der Website und die Vereinbarung regeln, die zwischen Ihnen und dem Unternehmen besteht. Diese AGB legen die Rechte und Pflichten aller Nutzer hinsichtlich der Nutzung der Website fest. Ihr Aufruf und Ihre Nutzung der Website setzt Ihre Annahme und Einhaltung der AGB voraus. Diese AGB gelten für alle Besucher, Nutzer und andere, die die Website aufrufen oder nutzen. Indem Sie die Website aufrufen oder nutzen, stimmen Sie zu, an diese AGB gebunden zu sein. Sollten Sie irgendeinem Teil dieser AGB widersprechen, dürfen Sie die Website nicht aufrufen.
Sie bestätigen, dass Sie entweder mindestens 18 Jahre alt oder ein mündiger Minderjähriger sind oder die Einwilligung Ihrer Eltern oder Ihres gesetzlichen Vertreters besitzen und uneingeschränkt fähig und kompetent sind:
Ihr Aufruf und Ihre Nutzung der Website ist des Weiteren an Ihre Zustimmung und Einhaltung der Datenschutzbestimmungen des Unternehmens gebunden. Unsere Datenschutzbestimmungen beschreiben unsere Richtlinien und Verfahren zur Erfassung, Verwendung und Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung unserer Anwendung oder der Website und informieren Sie über Ihre Persönlichkeitsrechte und Ihren gesetzlichen Schutz. Bitte lesen Sie sich unsere Datenschutzbestimmungen sorgfältig durch, bevor Sie unsere Website nutzen.
Zugang zu dieser Website
Sie sind damit einverstanden, diese Website nur für rechtmäßige Zwecke zu verwenden, welche im nachstehenden Abschnitt „Nutzungsbeschränkungen" näher beschrieben werden. Sie willigen ein, keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Sicherheit der Website gefährden, die Website für andere unzugänglich machen oder der Website oder ihrem Inhalt anderweitige Schäden zufügen. Sie willigen ein, dem Inhalt nichts hinzuzufügen, nichts daraus zu entfernen oder ihn anderweitig zu verändern oder zu versuchen, auf Inhalte zuzugreifen, die nicht für Sie bestimmt sind. Sie sind damit einverstanden, die Website in keiner Weise zu nutzen, die die Rechte Dritter beeinträchtigen könnte. Um auf diese Website oder einige der darauf angebotenen Quellen zugreifen zu können, werden Sie möglicherweise aufgefordert, bestimmte Registrierungsdaten oder andere Informationen anzugeben. Es ist Teil der Nutzungsbestimmungen, dass alle von Ihnen auf der Website angegebenen Informationen wahr, richtig und vollständig sind. Sollte unser Unternehmen annehmen, dass die von Ihnen angegebenen Informationen nicht wahr, richtig oder vollständig sind, behalten wir uns das Recht vor, Ihnen den Zugang zu dieser Website oder ihren Quellen zu verweigern und Ihren Zugang jederzeit ohne Vorankündigung zu widerrufen oder zu sperren.
Nutzungsbeschränkungen
Diese Website ist ausschließlich für den nicht-gewerblichen und persönlichen Gebrauch freigegeben und/oder um Ihnen die Möglichkeit zu geben, mehr über unser Unternehmen und die von uns angebotenen Dienstleistungen zu erfahren. Es ist untersagt, diese Website ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung unseres Unternehmens für andere Zwecke, einschließlich und ohne Einschränkung kommerzieller Zwecke, zu nutzen. Beispielsweise ist Ihnen (i) das Co-Branding mit dieser Website (ii) das Framen dieser Website oder (iii) das Hyperlinken dieser Website ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung eines bevollmächtigten Vertreters unseres Unternehmens untersagt (und Sie dürfen auch keine andere Partei dazu bevollmächtigen). Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedeutet „Co-Branding“ das Anzeigen eines Namens, eines Logos, einer Marke oder anderer Zuordnungs- oder Identifikationsmittel irgendeiner Partei in einer Weise, die bei einem Nutzer den Eindruck erwecken könnte, dass diese andere Partei das Recht besitzt, die Website oder auf dieser Website zugängliche Inhalte zu veröffentlichen, zu verbreiten oder darzustellen. Sie willigen ein, mit unserem Unternehmen zu kooperieren und unbefugtes Co-Branding, Framing oder Hyperlinken unverzüglich zu unterbinden.
Bestellung von Waren aufgeben
Indem Sie eine Bestellung von Waren über unsere Website aufgeben, garantieren Sie, dass Sie rechtlich dazu in der Lage sind, verbindliche Verträge einzugehen.
Ihre Daten
Wenn Sie eine Bestellung für auf der Website erhältliche Waren aufgeben möchten, werden Sie möglicherweise aufgefordert, bestimmte für Ihre Bestellung relevante Daten anzugeben, einschließlich und ohne Beschränkung Ihres Namens, Ihrer E-Mail-Adresse, Ihrer Telefonnummer, Ihrer Kreditkartennummer, des Ablaufdatums Ihrer Kreditkarte, Ihrer Rechnungsadresse und Ihrer Versandangaben. Sie versichern und garantieren: (i) dass Sie die gesetzliche Befugnis haben, (eine) Kredit- oder Debitkarte(n) oder (eine) andere Zahlungsmethode(n) in Verbindung mit einer Bestellung zu verwenden und (ii) dass die uns von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten wahr, richtig und vollständig sind. Durch die Übermittlung solcher Daten gewähren Sie uns das Recht, die Daten zum Zwecke der Ausführung Ihrer Bestellung an eine den Zahlungsverkehr abwickelnde Drittpartei weiterzugeben.
Stornierung Ihrer Bestellung
Wir behalten uns das Recht vor, Ihre Bestellung jederzeit aus bestimmten Gründen abzulehnen oder zu stornieren, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf:
Wir behalten uns das Recht vor, Ihre Bestellung abzulehnen oder zu stornieren, wenn Betrug oder eine unbefugte oder illegale Transaktion vermutet wird.
Ihr Widerrufsrecht
Jeder Kauf AUF unserer Website kann nur gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unserer Rückerstattungsrichtlinie storniert werden. Unsere Rückerstattungsrichtlinie ist und soll als Teil dieser AGB betrachtet werden. Bitte lesen Sie unsere Rückerstattungsrichtlinie durch, um mehr über Ihr Recht zur Stornierung Ihrer Bestellung zu erfahren.
Verfügbarkeit, Fehler und Ungenauigkeiten
Wir aktualisieren stetig unser Warenangebot auf der Website. Die auf unserer Website verfügbaren Waren können falsch bepreist, fehlerhaft beschrieben oder nicht verfügbar sein und es kann zu Verzögerungen bei der Aktualisierung von Informationen unserer Waren auf der Website und in unserer Werbung auf anderen Websites kommen. Wir können und werden die Richtigkeit oder Vollständigkeit von Informationen einschließlich Preisen, Produktspezifikationen und Verfügbarkeit nicht garantieren. Wir behalten uns das Recht zu Änderungen oder Aktualisierungen vor.
Preispolitik
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, seine Preise jederzeit vor Annahme einer Bestellung zu ändern.
Die angegebenen Preise können vom Unternehmen nach Annahme einer Bestellung geändert werden, falls die Lieferung aufgrund staatlicher Maßnahmen, Änderungen der Zollgebühren, erhöhter Versandkosten, höherer Devisenkosten und anderer Gründe, die außerhalb des Einflussbereiches des Unternehmens liegen, beeinträchtigt wird. In diesem Fall haben Sie das Recht, Ihre Bestellung zu stornieren.
Zahlungen
Die Zahlung kann durch verschiedene Zahlungsmethoden erfolgen, wie beispielsweise durch Banküberweisungen mit Visa, MasterCard, American Express-Karten oder Online-Zahlungsmethoden wie PayPal, Apple Store In-App-Zahlungen und Google Play In-App-Zahlungen. Zahlungskarten (Kreditkarten oder Debitkarten) unterliegen der Gültigkeitsprüfung und Autorisierung durch Ihren Kartenaussteller. Wenn wir die erforderliche Autorisierung nicht erhalten, sind wir für Verzögerungen bei der Aufgabe Ihrer Bestellung nicht haftbar.
Wiederkehrende Zahlungen: Monats- und Jahresabonnemente
Wenn ein Fehler beim Einziehen einer wiederkehrenden Zahlung von der mit dem Monats- oder Jahresabonnement verbundenen Zahlungsmethode auftritt, wird das Unternehmen versuchen, die Zahlung innerhalb von sieben (7) Tagen nach Belastungsdatum einzuziehen. Wenn das Unternehmen die wiederkehrende Zahlung innerhalb von sieben (7) Tagen nach Belastungsdatum immer noch nicht einziehen kann, wird der Zugriff auf das Abonnement entzogen und das Unternehmen verzichtet auf das Recht, diese versäumte wiederkehrende Zahlung in Rechnung zu stellen.
Das Unternehmen wird dieses Abonnement kündigen und nicht versuchen, künftige Zahlungen für dieses Abonnement einzuziehen. Wenn die wiederkehrende Zahlung innerhalb der genannten Frist von sieben (7) Tagen eingezogen wird, bleibt das Abonnement bestehen und das Unternehmen wird folglich weiterhin wiederkehrende Zahlungen für dieses Abonnement einziehen.
Wenn ein Fehler beim Einziehen der ersten Zahlung nach Ablauf der kostenlosen Testversion eines Monats- oder Jahresabonnements auftritt, das mit einer kostenlosen Testversion begonnen hat, wird der Zugriff auf das Abonnement sofort entzogen, und das Unternehmen wird versuchen, die erste Zahlung innerhalb von sieben (7) Tagen nach Belastungsdatum einzuziehen. Wenn das Unternehmen die erste Zahlung innerhalb von sieben (7) Tagen nach Belastungsdatum immer noch nicht einziehen kann, verzichtet das Unternehmen auf das Recht, diese versäumte erste Zahlung in Rechnung zu stellen, kündigt dieses Abonnement und wird nicht versuchen, künftige Zahlungen für dieses Abonnement einzuziehen. Wenn die erste Zahlung innerhalb von sieben (7) Tagen nach Belastungsdatum eingezogen wird, wird der Zugriff auf das Abonnement erneut gewährt, das Abonnement bleibt bestehen und das Unternehmen beginnt folglich mit dem Einzug wiederkehrender Zahlungen für dieses Abonnement.
Ratenzahlungen
Bei Ratenzahlungen (d. h. ein Kauf mit einer festen Anzahl von Raten) wird im Falle eines Fehlers beim Einziehen einer der Ratenzahlungen der Zugriff auf das (die) gekaufte(n) Produkt(e) sofort verwehrt und das Unternehmen wird versuchen, die Zahlung für einen unbefristeten Zeitraum in der Zukunft einzuziehen, bis der Einzug der fälligen Ratenzahlung gelingt. Für den Fall, dass künftige Ratenzahlungen anfallen, behält sich das Unternehmen das Recht vor, jederzeit alle aufgelaufenen Ratenzahlungen zu verlangen. Im Falle des erfolgreichen Einzugs aller aufgelaufenen Ratenzahlungen wird der Zugriff auf das (die) gekaufte(n) Produkt(e) erneut gewährt.
Abonnemente mit Probezeit
Wenn Sie ein Monats- oder Jahresabonnement nicht vor Ende des Probezeitraums (kostenlos oder anderweitig) kündigen, wird das Unternehmen die vollständige Zahlung für das Abonnement (monatlich oder jährlich) nach Ablauf des Probezeitraums einziehen. So wird beispielsweise bei einem Jahresabonnement mit sieben (7) Tagen Probezeit die vollständige Zahlung am achten (8.) Tag nach Beginn der Probezeit eingezogen und die anschließende Zahlung für das Jahresabonnement wird am dreihundertsechsundsechzigsten (366.) Tag nach Beginn der Probezeit fällig.
Werbeaktionen
Die über die Website angebotenen Werbeaktionen können Regelungen unterliegen, die sich von diesen AGB unterscheiden. Wenn Sie an Werbeaktionen teilnehmen, überprüfen Sie bitte die geltenden Regelungen sowie unsere Datenschutzrichtlinie. Wenn die Regelungen einer Werbeaktion im Widerspruch mit diesen AGB stehen, gelten die Regelungen der Werbeaktion.
Benutzerkonten
Wenn Sie ein Konto bei uns erstellen, müssen Sie uns Informationen zukommen lassen, die stets richtig, vollständig und aktuell sind. Andernfalls stellt dies einen Verstoß gegen die AGB dar, was zur sofortigen Kündigung Ihres Kontos auf unserer Website führen kann. Sie sind für den Schutz Ihres Passwortes, das Sie für den Zugang zur Website verwenden, und für alle Aktivitäten oder Aktionen verantwortlich, die Ihrem Passwort zugeordnet werden können, unabhängig davon, ob Ihr Passwort auf unserer Website oder bei einem Social-Media-Dienst von Drittanbietern hinterlegt ist. Sie willigen ein, Ihr Passwort nicht an Dritte weiterzugeben. Sie müssen uns unverzüglich benachrichtigen, wenn Sie Kenntnis von einem Sicherheitsverstoß oder einer unbefugten Nutzung Ihres Kontos erlangen. Das Unternehmen ist berechtigt, Ihr Passwort zu überprüfen und von Ihnen eine Änderung nach seinem Ermessen zu verlangen. Wenn Sie ein Passwort verwenden, welches das Unternehmen für unsicher hält, ist das Unternehmen berechtigt, eine Änderung des Passworts zu verlangen und/oder Ihr Konto aufzulösen. Es ist Ihnen untersagt, die Sicherheit dieser Website zu gefährden oder Systemressourcen und/oder Konten zu manipulieren. Die Verwendung oder Verbreitung von Software, die darauf ausgelegt ist, die Sicherheit zu gefährden (z. B. Programme zum Auslesen von Passwörtern, Cracking-Tools oder Tools zur Netzwerksondierung usw.), ist strengstens untersagt. Wenn Sie in irgendeiner Weise in eine Verletzung der Systemsicherheit verwickelt werden, behält sich das Unternehmen das Recht vor, Ihre Daten an Systemadministratoren anderer Websites weiterzugeben, um sie bei der Lösung von Sicherheitsvorfällen zu unterstützen. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, mutmaßliche Verstöße gegen diese AGB zu untersuchen. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, uneingeschränkt mit jeder Strafverfolgungsbehörde oder gerichtlichen Stelle zusammenzuarbeiten, die das Unternehmen dazu auffordert oder anweist, die Identität der Person offenzulegen, die E-Mail-Nachrichten ins Internet stellt oder Inhalte, von denen angenommen wird, dass sie gegen diese AGB verstoßen, veröffentlicht oder anderweitig verfügbar macht. Indem Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren, erklären Sie sich damit einverstanden, das Unternehmen von allen Ansprüchen freizustellen, die sich aus Maßnahmen ergeben, welche das Unternehmen während oder infolge seiner Ermittlungen ergreift und/oder aufgrund von Maßnahmen, die als Folge von Ermittlungen entweder durch das Unternehmen oder die Strafverfolgungsbehörden ergriffen werden. Als Benutzernamen dürfen Sie nicht den Namen einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder einen Namen verwenden, der nicht rechtmäßig zur Verfügung steht oder ohne Genehmigung einen Namen oder eine Marke, der/die einer anderen natürlichen oder juristischen Person als Ihnen unterliegt oder einen Namen, der anstößig, vulgär oder obszön ist.
Urheberrecht
Verstoß gegen das geistige Eigentumsrecht
Wir respektieren die geistigen Eigentumsrechte anderer. Es ist Teil unserer Firmenpolitik, auf jede Behauptung zu reagieren, dass der auf der Website veröffentlichte Inhalt das Urheberrecht oder das geistige Eigentumsrecht einer Person verletzt. Der Digital Millennium Copyright Act von 1998 sieht Rechtsmittel für Urheberrechtsinhaber vor, die glauben, dass im Internet erscheinendes Material ihre Rechte nach dem US-amerikanischen Urheberrechtsgesetz verletzt. Wenn Sie ein Urheberrechtsinhaber sind oder bevollmächtigt sind, im Namen eines solchen zu handeln, und glauben, dass das urheberrechtlich geschützte Werk auf eine Weise kopiert wurde, die eine über die Website stattfindende Urheberrechtsverletzung darstellt, müssen Sie Ihren Bescheid schriftlich an unseren Urheberrechtsbeauftragten über unser Formular für Urheberrechtsverletzungen unter https://www.mindvalley.com/piracy richten und Ihrer Mitteilung eine detaillierte Beschreibung der mutmaßlichen Verletzung beifügen. Der Digital Millennium Copyright Act (DMCA) benötigt die E-Mail-Adresse des Urheberrechtsbeauftragten, um Bescheide über Verstöße zu erhalten. Sie können für Schäden (einschließlich Kosten und Anwaltsgebühren) haftbar gemacht werden, wenn Sie fälschlicherweise angeben, dass Inhalte Ihr Urheberrecht verletzen.
DMCA-Bescheid und DMCA-Verfahren für Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen
Sie können eine Meldung gemäß dem Digital Millennium Copyright Act (DMCA) einreichen, indem Sie unserem Urheberrechtsbeauftragten die folgenden Informationen schriftlich zukommen lassen (siehe 17 U.S.C 512(c) (3) für weitere Einzelheiten): Eine elektronische oder physische Unterschrift der Person, die bevollmächtigt ist, im Namen des Urheberrechtseigentümers zu handeln.
Jede Meldung eines Urheberrechtsinhabers oder einer Person, die bevollmächtigt ist, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln, welche die Anforderungen des DMCA nicht erfüllt, gilt als unzureichende Meldung und verleiht dem Unternehmen keine tatsächliche Kenntnis von Tatsachen oder Umständen, aus denen rechtsverletzendes Material oder Handlungen hervorgehen. Sie können unseren Urheberrechtsbeauftragten über unser Formular für Urheberrechtsverletzungen unter https://www.mindvalley.com/piracy kontaktieren. Nach Erhalt einer Meldung wird das Unternehmen nach eigenem Ermessen alle Maßnahmen ergreifen, die es für angemessen hält, einschließlich der Entfernung des angefochtenen Inhalts von der Website. Wenn Sie in gutem Glauben der Meinung sind, dass gegen Sie zu Unrecht ein Bescheid über eine Urheberrechtsverletzung eingereicht wurde, gestattet Ihnen der DMCA, eine Gegendarstellung an das Unternehmen zu senden. Alle Bescheide und Gegendarstellungen müssen die jeweils aktuellen gesetzlichen Bestimmungen des DMCA erfüllen. Einzelheiten finden Sie unter https://www.copyright.gov/title17/92appb.html.
Geistiges Eigentum
Die Website und ihre ursprünglichen Inhalte, Merkmale und Funktionen sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Unternehmens und seiner Lizenzgeber. Die Website ist durch das Urheberrecht, das Markenrecht und andere Gesetze sowohl der Vereinigten Staaten als auch anderer Länder geschützt. Unsere Handelsmarken und Handelsaufmachung dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Unternehmens nicht in Verbindung mit Produkten oder Websites verwendet werden.
Handelsmarken
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Urheberrechte
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Auflösung
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Haftungsbeschränkung
Gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die gemeinsame Haftung des Unternehmens, seiner Tochtergesellschaften, Lizenzgeber, Dienstleister, Content Provider, Mitarbeiter, Vertreter, leitenden Angestellten und Geschäftsführer für alle fahrlässigen, direkten, indirekten, strafbaren, tatsächlichen, exemplarischen, Folge- oder Nebenschäden bzw. andere Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Umsatz- oder Einkommensverluste, Schmerzen und Leiden, seelische Belastungen oder ähnliche Schäden (unabhängig von der Form der Handlung, weder durch Vertrag, unerlaubtes Handeln oder anderes), selbst wenn das Unternehmen auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde, auf den Maximalbetrag von einhundert (100 $) US-Dollar oder den Betrag beschränkt, den Sie an das Unternehmen für die betreffenden Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen gezahlt haben. Ihr einziges Rechtsmittel für alle vorstehenden Punkte ist auf den Betrag von einhundert (100 $) US-Dollar oder den Betrag beschränkt, den Sie dem Unternehmen für die entsprechenden Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen gezahlt haben.
Einige Staaten erlauben den Ausschluss stillschweigender Gewährleistungen oder die Haftungsbeschränkung für Neben- oder Folgeschäden nicht, was bedeutet, dass einige der oben genannten Beschränkungen möglicherweise nicht gelten. In diesen Staaten wird die Haftung jeder Partei auf den größtmöglichen gesetzlich zulässigen Rahmen beschränkt.
Schadenersatz
Sie werden das Unternehmen, seine Tochtergesellschaften, Lizenzgeber, Content Provider, Dienstleister, Mitarbeiter, Vertreter, leitenden Angestellten, Geschäftsführer und Vertragspartner (im Folgenden als „freigestellte Parteien“ bezeichnet) für jegliche Verstöße Ihrerseits gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen entschädigen und klag- und schadlos halten, einschließlich jeglicher Nutzung von Inhalten zu einem anderen als dem von diesen AGB genehmigten Zweck. Sie willigen ein, dass die freigestellten Parteien im Zusammenhang mit einer solchen Verletzung oder unbefugten Nutzung nicht haftbar sind, und Sie sind damit einverstanden, die freigestellten Parteien für alle Verluste, Schäden, Urteile, Schadenersatzansprüche, Kosten, Ausgaben und Anwaltsgebühren zu entschädigen, die sich daraus ergeben oder im Zusammenhang mit einer solchen Verletzung oder unbefugten Nutzung stehen. Außerdem werden Sie die freigestellten Parteien entschädigen und von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Informationen von dieser Website ergeben, schad- und klaglos halten.
Von Ihnen bereitgestellte Informationen
Sie dürfen in Verbindung mit dieser Website keine Inhalte einstellen, senden, übermitteln, veröffentlichen oder übertragen, wenn:
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Streitbeilegung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen den Gesetzen des US-Bundesstaates Kalifornien und sind nach diesen auszulegen, ohne Beachtung der Grundsätze eines Gesetzeskonflikts. Sollte eine Klausel dieser AGB aus irgendeinem Grund rechtswidrig, nichtig oder nicht durchsetzbar sein, so gilt diese Klausel als von diesen AGB abtrennbar und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Klauseln.
Verzicht auf Sammelklagen
Sie erkennen an und willigen ein, dass Sie Streitigkeiten mit uns nur individuell beilegen dürfen und keine Ansprüche als Kläger oder Sammelkläger in einer Sammelklage bzw. konsolidierten oder repräsentativen Klage erheben dürfen. Sammelschiedsverfahren, Sammelklagen, private Rechtsdurchsetzungsverfahren des Marktordnungsrechts und Zusammenlegungen mit anderen Schiedsverfahren sind nicht zulässig. Der Schiedsrichter darf die Ansprüche von mehr als einer Person nicht konsolidieren und darf anderweitig keiner Form von Sammel- oder repräsentativem Verfahren oder Ansprüchen (wie einer Sammelklage, einer konsolidierten Klage oder einem privaten Rechtsdurchsetzungsverfahren des Marktordnungsrechts) vorstehen, es sei denn, alle relevanten Parteien stimmen dem nach Einleitung des Schiedsverfahrens ausdrücklich zu.
Für Nutzer der Europäischen Union (EU).
Wenn Sie ein Verbraucher aus der Europäischen Union sind, profitieren Sie von allen zwingenden Rechtsvorschriften des Landes, in dem Sie wohnhaft sind.
Gesetzeskonformität mit den Vereinigten Staaten
Sie versichern und garantieren, dass (i) Sie sich nicht in einem Land befinden, das einem Embargo der Regierung der Vereinigten Staaten unterliegt bzw. das von der Regierung der Vereinigten Staaten als „Terrorismus unterstützendes“ Land bezeichnet wird, und (ii) Sie nicht auf einer Liste verbotener oder eingeschränkter Parteien der US-Regierung aufgeführt sind.
Salvatorische Klausel
Wenn sich eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (mit Ausnahme der oben genannten Klausel zum Verzicht auf Sammelklagen) als rechtswidrig oder nicht durchsetzbar herausstellt, wird diese Klausel von den AGB abgetrennt und der verbleibende Teil dieser AGB behält seine volle Rechtskraft bei. Wenn sich die Klausel zum Verzicht auf Sammelklagen als rechtswidrig oder nicht durchsetzbar herausstellt, wird die Streitigkeit von einem zuständigen Gericht entschieden.
Sonstiges
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Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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